JoblessInGermany

Georg Schramm - Volksverblödung

2010-05-13T12:28:00.001-07:00

WAHRE WORTE!!!

SPENDENAUFRUF zur Weiterführung des Hartz-IV-Verfahrens vor den EuGH / EuGHMR

2010-05-08T12:23:00.001-07:00

Guten Tag,

nachdem ich sehr oft gefragt wurde, ob es denn für die weitere HartzIV-Verfahrenssache vor allem auch hinsichtlich des EuGH / EuGHMR ein Spendenkonto gäbe, kann ich nun mitteilen, daß dieses Spendenkonto jetzt eingerichtet ist.

Treuhänderisch verwaltet wird es von Frau Rechtsanwältin Heike Neck aus Friedland in Niedersachsen.

Zitat
Kontoinhaber: Rechtsanwältin Heike Neck
Kontonummer: 0030079642
Bankleitzahl: 26062433
Bank: Volksbank Dransfeld

Als Verwendungszweck bitte auf der Überweisung angeben:
"Spende Verfahrenskosten Hartz-IV Klagen Fam. Kallay"

Ich werde hier regelmäßig auf chefduzen.de unter der neuen Rubrik Spendenkonto darüber berichten, was an Geld eingegangen ist.

Das Geld soll und wird verwendet werden, um bis zum 08. August 2010 über einen Fachanwalt für Europarecht eine Klage einzureichen vor dem EuGH und/oder EuGHMR gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 09. Februar 2010 im Verfahren Az.: 1 BvL 1/09 mindestens dahingehend, zu prüfen, ob die Bundesregierung gemäß dem Grundgesetz und anderer, europäischer Gesetze und Verträge hinsichtlich der Falschbemessung der Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder den Leistungsbeziehern gegenüber zum Schadenersatz (Nachzahlung) zu verpflichten war und ist.

Somit muß auch geprüft werden, ob das Bundesverfassungsgericht verpflichtet war, zu prüfen, ob die Höhe der derzeitigen Regelsätze für Erwachsene und Kinder ausreichend war und ist für ein menschenwürdiges und die Familie schützendes Existenzminimum in Deutschland, und, wie hoch die Regelsätze dazu hätten sein müssen.

Ferner soll überprüft werden, ob die Anrechnung des Kindergeldes auf die Regelsätze der Kinder zulässig war und ist.

Weiteres bleibt vorbehalten. Ein Fachanwalt wird derzeit noch gesucht. Das Geld geht dann direkt von RAein Neck an den Fachanwalt. Meine Familie und ich oder Dritte kommen damit nicht in Berührung.

Die Sache betreiben meine Familie und ich nicht mehr nur wegen uns weiter, sondern auch, weil die Sache Millionen anderer, von Hartz-IV betroffene Menschen in Deutschland betrifft.

Sollte nicht genug Geld für die Verfahrenskosten zusammen kommen, was derzeit ja nicht absehbar ist, werden die Spenden abzüglich der Kosten für die jeweilige Überweisung an die Spender zurück überwiesen.

Meine Familie und ich bitten höflichst um viele Spenden, damit wir im Interesse aller Betroffenen weitermachen können im juristischen Kampf gegen Hartz-IV.

Herzlichsten Dank vorab an alle Spender.

Bitte verbreitet diesen Spendenaufruf weiter.

Eschwege, den 20. April 2010,
Thomas Kallay
Kläger gegen Hartz-IV
vor dem Bundesverfassungsgericht

c/o
Erwerbslosen-Initiative
ARCA Soziales Netzwerk e.V.
- gegründet 1998 -
An den Anlagen 8a
37269 Eschwege
Tel.: 05651-754706
Fax: 03212-1041462
eMail: thomas.kallay@chefduzen.de

Quelle

Die Regelsätze werden vom BVerfG als verfassungswidrig erklärt!!!

2010-02-09T10:06:00.001-08:00

Das Urteil des BVerfG ist eine schallende Ohrfeige für das Unrechtsregime der vorletzten, letzten und amtierenden Bundesregierung. Es hat die Machenschaften, die seid jahren sehenden Auges beobachtet werden, entarnt als das was es ist. Betrug an den Leistungsbeziehern. Und das seid dem Inkrafttreten von Hartz-IV am 01.01.2005. Es ist und bleibt dabei. "DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR!" Eine ausführliche Analyse zum gestrigen Urteil.

Teil I

Teil II

Teil III

Teil IV

Schlecht beraten und abgeschoben

2010-02-08T11:18:00.000-08:00

Am 18.01.2010 berichtete Report München über die statistikbeschönigenden und oftmals, für betroffene, vollig sinnlosen, Maßnahmenverschwendung. Wer einen Einblick in den ganz normalen Behördenwahnsinn haben möchte, sollte sich unbedingt den TV-Bericht zu Gemüte führen. Hier wird ganz deutlich gezeigt, dass es nicht darum geht betroffene in Arbeit zu vermitteln, sondern sie einfach aus der Arbeitslosenstatistik wegqualifiziert werden sollen.

Hilfeforen für Erwerbslose werden systematisch unterwandert

2010-02-05T08:16:00.000-08:00

Heutzutage, im Zeitalter der Information, ist nahezu jeder im stande sich in kürzester Zeit zu informieren. Als Opfer der Agenda 2010 wird man mit dem exezssivsten deutschen Behördenwahnsinn konfrontiert, den ein Staatsbürger je erlebt hat. Wer hier naiv oder unwissend an die Sache rangeht erzeugt dadurch höchstwahrscheinlich einen haufen Probleme. Größte Vorsicht ist geboten!

Um dem Bürger eine unabhängige Hilfe zu bieten gibt es im Internet eine Fülle von Hilfeforen, die sich gegenseitig und erfolgreich beim Kampf gegen dieses meschenverachtende System helfen. Die aus der gegenseitigen Hilfe und Aufklärung resultierende Erkenntnis beschäftigt immer mehr die Sozialgerichte sowie die Politik.

Wer einmal solch ein Hilfeforum besucht hat wird früher oder später Bekanntschaft mit dem sog. Forentroll gemacht haben. Hierbei handelt es sich sehr wahrscheinlich um Individuen, die weder Bezieher von ALG-I, ALG-II oder Sozialgeld sind sondern um Akteure, die den Hilfesuchenden gezielt verunsichern wollen. Dies machen sie durch das Streuen von Falschinformationen, das Madigmachen von angebotener Hilfe oder schlicht und ergreifend dadurch, dass sie durch Kommentare eine aggressive Atmosphäre provozieren um den Ablauf zu stören. Die Motivation ist wahrscheinlich die Hoffnung, dass der Hilfesuchende sein Interesse an dem Forum verliert und sich seinem Schicksal hilflos ergibt. Das Ziel solcher Leute ist also Misgunst, Zwietracht, Verunsicherung und Desinformationen.

Derzeit scheinen sich diese Vorfälle zu häufen. Man fragt sich wer also hinter dieser Sache steckt. Vieles ist natürlich reine Spekulationen. Möglich wäre z.B., dass es sich um Menschen handelt die daran einfach Spaß haben, dass es sich um Menschen mit einer Forensucht handelt oder aber um von der Regierung/Industrie bezahlte Schreiberlinge. Dieser Eindrück erhärtete sich spätestens nach der Pressemeldung der Firma Arvato, die umstritten ist, weil sie zum zweifelhaften Konzern der Bertelsmann Gruppe gehört und dort ihre Dienste wie folgt anbietet.

"Soziale Netzwerke beobachten und richtig reagieren: arvato online services bietet ab sofort Social Media Monitoring"

Man möchte also die totale Kontrolle. Auch wenn dies ein schier unmögliches Unterfangen ist wird anscheinend viel Zeit, Geld um Mühe darin investiert um auch das Internet gefügig zu machen und auf Linie zu bringen. Wie erkennt man also einen Forentroll in einem Hilfeforum? Der Troll hat markante Merkmale mit denen er sich zwangsläufig verraten wird. Da es von dieser Spezies gleich mehrere Arten gibt sollte man zunächst darauf eingehen. Man unterscheidet wie folgt:

Spammer: Viele Newsgroups und Diskussionsforen werden mit den gleichen Inhalten bombadiert;

Kook: Regulär angemeldet, geben diese Trools ständig merkwürdige Kommentare ab, die nichts mit der Diskussion, oft nicht einmal mit der Realität zu tun haben.

Flamer: Veröffentlichen nur polemische, aggressive und hetzerische Postings und vergiften so die Atmosphäre.

Hit-and-runner: Besuchen Blogs und Foren, hinterlassen einen oder zwei nervige Kommentare und zieht weiter.

Psycho: Fühlt sich nur dann gut, wenn es ihm durch seine Einlassungen gelingt, dass sich andere schlecht fühlen.

Grundsätzlich erkennt man Trolle an folgendem Verhaltensmuster:

1. Der User ist tagtäglich für eine sehr lange Zeit online. Man kann schon fast behaupten, dass er kein Privatleben mehr hat und dazu seinen Lebensmittelpunkt/seine Realität in das Hilfeforum verlegt hat.

2. Der User ist größenteils stummer Gast und trägt nicht zum eigentlichen Thema oder der Hilfe bei. Solbald bei einem Thema ein Disput entsteht wird er aus seinem Winterschlaf wach und versucht durch besserwisserrische Kommentare und andere Spitzfindigkeiten die Streitigkeiten anzufachen.

3. Der User hält sich oft und lange in sog. "Off-Topic Foren" auf.

4. Der User nimmt nur selten an Diskussionen teil und wenn er etwas schreibt handelt es sich meist entweder um schwammige Kommentare, die keine klare Meinung wiedergibt auf den man ihn festnageln kann oder um belanglose Statements, die lediglich dazu dienen eine Spur von sich zu hinterlassen. Damit zusammenhängend also ein starkes Verlangen nach Aufmerksamkeit.

5. Der User spielt sich als moralische Institution auf. Tritt wie ein Moderator oder Schiedsrichter auf um sich zu profilieren. Verweist bei jeder Kleinigkeit auf die Forenregeln, die er natürlich selber nicht achtet.

6. Der User sieht sich selbst als Warnende, die auf gekonnt subtile bis provokante Art auf Missstände hinweisen und etwa ein Forum vor der Übermacht einer einseitigen Meinung bewahren.

Eingliederungsvereinbarungen mit Hilfe von § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG (Feststellungsklage) atomisieren!

2010-01-28T10:12:00.000-08:00

Jeder ALG-II Bezieher wird irgendwann dieses Problem haben. Man wird verlangen von ihm eine sog. Eingliederungsvereinbarung (EinV) zu unterschreiben. Diese Vereinbarung, welche ein öffentl. rechtl. Vertrag ist, soll das Fordern und Fördern verbindlich in Papierform festhalten. Tatsächlich sind diese EinV jedoch einseitige Diktate der BA/ARGE, die das Ziel verfolgen entweder möglichst viele Sanktionen (Einsparungen) zu realisieren oder Bezieher in mehr oder weniger sinnvollen Maßnahmen zu vermitteln.

Aus Unwissenheit gepaart mit, durch Behördenangestellten, indizierten Angst unterschreiben leider immer noch zu viele Betroffene diese Knebelverträge. Im Internet geistern viele Wege, die angeblich nach Rom führen sollen, herum. Da der Gesetzgeber jedoch die verbleibenden Lücken zu schließen beginnt werden auch diese Möglichkeiten sich bald erschöpft haben.

Wer aktiven Widerstand leisten will, sollte sich die o. g. Methode zu Nutze machen. Um den Ablauf bildlich darzustellen sei zunächst auf das Flussdiagramm hingewiesen. Die dafür benötigten Dokumentanvorlagen findet man hier.

Um sich in das Thema Eingliederungsvereinbarung einzulesen, sei auf die Webseite des Initiators verwiesen.

http://savaran.wordpress.com/

Mit freundlicher Genehmigung von "Savaran".

Stimmungsmache gegen Hartz-IV

2010-01-28T08:38:00.000-08:00

Scheinbar sind wir in Deutschland wieder soweit, dass man einen neuen Sündenbock für das Leid eines jeden sucht. Wer bietet sich da besser an als der Arbeitslose, der nach Meinung(smache) vieler, auch zum Teil seriöser, Medien seine Leistungen für Tabak und Alkohol verschwendet? Wahrscheinlich auch noch Drogen nimmt und seine Frau nebst Kinder schlägt? Und eben weil diese Menschen keine Lobby (Kaufkraft) haben sind sie auch ein leichtes Opfer solch einer pauschalen Verunglimpfung. Es scheint, dass sich dieser Volkssprot für Politiker, "Arbeitslosenbashing", in vielen Parteien etabliert hat. So darf natürlich auch nicht Herr Sarrazin in diesem Horrorkabinett fehlen. Er hat traurige Popularität, durch seine polemischen, populistischen und teils grenzwertigen Aussagen, erlangt. Selbst die Staatsanwaltschaft sprach ihn frei. Ein echter Menschenfreund eben. Man darf sich berechtigt fragen, wie dieser Herr in die SPD gelangen konnte?! Den Vogel abgeschossen hat jedoch Herr Schmidt (FDP). Forderte er allen ernstes, daß ALG-II Bezieher in Berlin auf Rattenjadgt gehen sollen. Für jede erlegte Ratte würden sie einen Euro erhalten. Eine neue Form von Zynismus oder der beste Beweis für totalen Realitätsverlust? Was steckt dahinter? Diese Stimmungsmache ist Teil eines subtilen Masterplans. Seid dem 20. Oktober 2009 beschäftigt sich das BVerfG mit der Höhe der derzeit viel zu niedrig angesetzen Regalsätze. Da die engagierte Klage einiger Kläger angenommen wurde und sie gute Aussichten auf Erfolg hat fürchtet die Bundesregierung natürlich, dass sie vom BVerfG abgewatscht wird, was natürlich dringend nötig wäre. Das Urteil, das so sehnsüchtig erwartet wird, wird am 09. Februar 2010 verkündet. Um jedoch dem deutschen steuerzahlenden Wahlvieh "die richtige Meinung" zum implementieren wird seid geraumer Zeit eine mediale Hatz auf die Schwächten unserer Gesellschaft, mit den immer gleichen Stereotypen-Aussagen, veranstaltet, bei der natürlich auch der hessische Mindesterpräsident Koch (CDU) gerne nachtritt. Er ist bereits seid geraumer Zeit glühender Verfechter des sog. "Welfare-to-Work" Programms. Auch bekannt als "Wisconsin-Modell". Ein Projekt, dass dazu dient, einen flächendeckenden Niedriglohnsektor in Deutschland zu etablieren. Dabei sei gesagt, dass dieses Modell schon in den USA gescheitert ist.

"Auch auf dem Arbeitsmarkt wurden nicht die gewünschten Effekte erzielt. Die Kosten für Sozialleistungen sind erheblich gestiegen. Selbst in Wisconsin mit vergleichsweise günstigeren Ausgangsbedingungen ist das „Welfare-to-Work“-Modell gescheitert.“

Tommy Thompsen. Leider ist diese Botschaft hierzulande noch nicht durchgedrungen. Diese Tatsache liegt höchstwahrscheinlich daran, dass es in Deutschland eine große wirtschaftsnahe Lobby gibt, die daran interessiert ist Dumpinglöhne zu etablieren. Der größte Think-Tank ist dabei die sog. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) deren selbsternanntes Ziel es ist

"Die INSM möchte nach eigener Aussage die Bürger der Bundesrepublik Deutschland von der „Notwendigkeit marktwirtschaftlicher Reformen“ überzeugen. Die Soziale Marktwirtschaft müsse an die Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden..."

INSM

So ist es dann auch nicht verwunderlich, dass dieser Think-Tank in regelmäßigen Abständen Forschungen in Auftrag gibt (die meist durch Wissenschaftler erstellt werden, die mit der INSM verbandelt sind) um dann die "gewünschten" arbeitgeberfreundlichen Ergibnisse zu präsentieren. Wie z.B.: "Soziale Ungleichheit macht die Menschen glücklich". Und da die neoliberale Botschaft beim deutschen Bürger, der sein Sozialsystem liebt, noch immer nicht angekommen ist macht sie auch weiter. Da auf das Magazin ZAPP verlass ist, sei auf den Fernsehbeitrag zum aktuellen Thema verwiesen, der dies verdeutlichen soll.

Die Tafeln - Ein Steigbügelhalter des Sozialabbaus

2009-10-20T11:46:00.000-07:00

Jeder wird wahrscheinlich dieses Wort einmal aufgeschnappt haben. "Die Tafeln". Was steckt jedoch hinter dieser, angeblich sozialen, Institution? Im zuge der Hartz-Reformen wurde die Abrissbirne gegen den Sozialstaat ein wenig näher in Position gebracht. Die sozialen Leistungen die im ALG-II oder Sozialgeld gezahlt werden orientieren sich am absoluten Existenzminimum, das vom Staat unter sem Synonym Regelsatz zusammengefasst wurde, jedoch an jeder Realität vorbeigeht.

Das haben auch eine Hand voll mutiger Kläger so gesehen, die sich im jahrelangen Klageverfahren ihren Weg bis an das Bundesverfassungegericht erkämpft haben, um diese verfassungswidrige Regelsatzpolitik auf den Prüfstand stellen zu lassen.

Es muß wohl niemanden ernsthaft glaubhaft gemacht werden, daß die Regelsatzhöhe ein menschenwürdiges Dasein in keinsterweise ermöglicht. Hier kommen die Tafeln ins Spiel und suggerieren als Lückenfüller, daß sie als angeblich gemeinnütziger Verein, die sozial schwachen im Land, durch gespendete Lebensmittel, ihr menschenunwürdiges Dasein erleichtern wollen. Das Selbstverständnis lautet wie folgt:

"In Deutschland gibt es Lebensmittel im Überfluss, und dennoch haben nicht alle Menschen ihr täglich Brot.

Die Tafeln bemühen sich um einen Ausgleich:
Sie sammeln „überschüssige“, aber qualitativ einwandfreie Lebensmittel, und geben diese an Bedürftige weiter.

Tausende ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Spender und Sponsoren machen es möglich. Machen auch Sie mit! Jede Hilfe ist willkommen."

In Wahrheit aber ist die Tafel ein Produkt von noeliberaler Propaganda, das subtil den Sozialstaat untergraben möchte um eine Workfaregesellschaft zu etablieren, damit die Sozialausgaben in Geldform minimiert werden. Die Tafeln sind somit kein unabhängiger Verein, sondern verfolgt als neoliberaler Handlanger ganz klare Ziele und hilft dabei mit, daß Armut in Deutschland salonfähig wird.

Kritische Stimmen dazu sind in den Medien ziemlich selten und das hat seinen guten Grund. Denn hinter dieser Fassade aus Bermherzigkeit und Goodwill versteckt sich die Unternehmensberatung McKinsey, welche traurige Popularität als gewissenloser Rationalisierer erlangte.

So ist es dann auch nicht verwunderlich, daß bei "Die Gesellschafter" und "Aktion Mensch" kritische Kommentare zensiert werden, weil man Angst um seine eigene Haut hat. Der Anlaß war ein kritisches Interview mit Stefan Selke, der die Institution "Tafeln" kritisch beleuchtet hat.

Wir müssen wütend werden!!!

2009-10-15T15:16:00.001-07:00

Wilfried Schmickler - Ihr!

2009-10-12T10:40:00.000-07:00

Eine glanzvolle kabarettistische Abrechnung mit der Politik!

Prüfbericht des Bundesrechnungshofs zur Effizienz der Jobcenter

2009-10-12T02:58:00.000-07:00

Thema:

Vermittlungstätigkeit (einschließlich Fallmanagement)
Anwendung zentraler arbeitsmarktpolitischer Instrumente

Prüfbericht des Bundesrechnungshof

(Es wird um rege Verbreitung gebeten!)

GOLDENE Regeln für den ARGE-Alltag

2009-10-08T01:15:00.000-07:00

GOLDENE REGELN für den ARGE-Alltag
Für Anfänger und Fortgeschrittene

Immer wieder kommt es zu Problemen mit und bei den ARGEn/JobCentern. Die Gründe hierfür sind vielfältig:

* Anträge werden aus Unwissenheit zu spät oder gar nicht gestellt.
* Antragsteller finden sich nicht zurecht im ARGE-/JobCenter-Dschungel.
* Sie kennen ihre Rechte nicht und sind von den vielen Paragrafen überfordert.
* Sie werden häufig falsch bzw. gar nicht informiert.
* Sie werden vertröstet, weggeschickt und zwischen den Abteilungen hin- und hergeschoben.
* Die SB kennen sich selbst nicht aus oder wollen sich einfach nicht auskennen.
* Die "Sparwut" der Leistungsträger wird rigoros und rücksichtslos umgesetzt.

Diesen Teufelskreis kann nur durchbrechen, wer informiert ist! Zahlreiche Ratgeber zu diversen Themen findet ihr hier in unserem Forum. Doch es gibt einige grundsätzliche Regeln, die immer gelten. Wir haben diese mal für euch zusammengefasst, um euch einen Leitfaden durch den ARGE-Dschungel an die Hand zu geben.

1. Anträge rechtzeitig stellen, d. h. sofort, wenn der Bedarf bekannt ist!

2. JEDER im Alter von 15 – 65 Jahren hat ein Anrecht darauf, einen Antrag auf Sozialleistungen zu stellen. Hiermit ist nicht nur der Antrag auf ALG II gemeint, sondern z. B. auch ein Antrag auf Erstausstattung, Kaution etc.
(§ 36 Abs. 1 SGB I, § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II)

3. Geht NICHT alleine zur ARGE. Ihr habt ein Recht auf Anwesenheit eines Beistandes. Nehmt dieses Recht unbedingt wahr. Es ist zu eurem eigenen Schutz.
(§ 13 Abs. 4 SGB X)

4. Achtung: Ein Antrag ist nicht mit dem Antragsformular zu verwechseln! Das Formular ist nur eine „Arbeitshilfe“ für die SB. Also, wenn ihr selber einen Brief verfasst und diesen einreicht, dann ist auch das ein Antrag. Mit "Antrag“ ist nämlich im juristischen Sinne eine (einseitige) Willenserklärung gemeint, welche nicht zwangsläufig auf einem Formular erfolgen muss.

5. Die SB haben die Pflicht, diese Anträge anzunehmen. Also, nicht abwimmeln lassen. Zeit ist ein enorm wichtiger Faktor, da die Anträge ab dem Datum gelten, an dem sie eingereicht wurden!
(§§ 16 und 17 SGB I)

6. Die SB der ARGE weigern sich partout, euren Antrag anzunehmen? Auch hierfür gibt es eine Lösung:
Auch ein „falsches Amt“, das für euer Anliegen nicht zuständig ist, darf euch nicht abwimmeln und muss euren Antrag entgegennehmen und an die zuständige Stelle weiterleiten . Auch in diesem Fall gilt: Empfang quittieren lassen!
(§ 16 Abs. 1, 2 & 3 SGB I)

7. Wird behauptet, der Antrag könne nicht angenommen bzw. bearbeitet werden, weil z. B. Unterlagen fehlen, gar kein Anspruch bestehe oder ähnlicher Unfug, dann lasst euch davon nicht beeindrucken. Diese Aussagen sind falsch! Auch ein unvollständiger Antrag ist ein Antrag und muss angenommen werden. Fehlende Unterlagen solltet ihr jedoch ganz fix nachreichen, damit über den Antrag schnell entschieden werden kann. Ob Anspruch besteht oder nicht, kann und sollte erst nach Prüfung eures Antrags entschieden werden.
ACHTUNG: Weder die Melde-/Ummeldebescheinigung, noch ein geänderter Ausweis sind für den Antrag erforderlich! Die Forderung von Melde-/Ummeldebescheinigung und/oder geändertem Ausweis ist nicht nur unbillig, sondern ein versuchter Betrug. Die Änderung des Ausweises und die Melde-/Ummeldebescheinigung können erst nach einem Umzug erfolgen. Die Differenz zwischen Umzugsdatum und Ummeldung - zumal ihr 7 Tage Zeit habt, euch umzumelden - würdet ihr demnach vom Amt nicht erhalten.

8. Der sicherste Weg ist immer ein schriftlicher Antrag! Unbedingt einen schriftlichen Bescheid anfordern. Das ist euer gutes Recht und die Voraussetzung, um eine Entscheidung des Amts vor Gericht überprüfen lassen zu können.
(§ 33 Abs. 2 SGB X)

9. Fertigt von jedem Formular bzw. Schriftstück, das ihr bei der ARGE einreicht, eine Kopie für eure Unterlagen an!

10. Lasst euch unbedingt den Empfang quittieren! Entweder auf eurer Kopie des Formulars oder, bei formlosen schriftlichen Anträgen, auf eurer Kopie des Briefes. Sollte dies nicht möglich sein (Wochenende, ARGE geschlossen etc.), dann gibt es zwei Möglichkeiten:
a) Ihr werft den Brief im Beisein eines Zeugen in den Hausbriefkasten.
b) Ihr versendet den Brief per Einschreiben mit Rückschein.
Dies gilt auch, wenn euch eine Eingangsbestätigung rigoros verweigert wird!
WICHTIG: Ein Telefax, auch mit Sendebericht, hat KEINE Beweiskraft!

11. Gebt NIEMALS eure Originale (Mietvertrag, Kontoauszüge etc.) aus der Hand! Diese gehen zu leicht verloren oder es wird später behauptet, ihr hättet sie nie eingereicht. Ohne eure Originale habt ihr keine Beweismittel mehr in der Hand, falls es zu Problemen kommen sollte. Lasst euch also nicht einlullen von Sätzen wie: „Ich schicke ihnen die Sachen dann zu.“ oder „Sie können die Unterlagen dann beim nächsten Termin wieder mitnehmen“. Wenn die/der SB angeblich keine Zeit oder keine Lust hat, dann packt eure Unterlagen wieder ein. Lasst euch einen neuen Termin geben oder besteht darauf, dass man sich jetzt die Zeit für euch nimmt!

12. Für alle Originale, die ihr nur vorzeigen müsst (z. B. Mietvertrag, Kontoauszüge), gilt:
NUR angucken! – NICHT anfassen! Kopien sind i. d. R. unnötig, da ein Vermerk in eurer Akte, dass die Dokumente zur Einsicht vorgelegt wurden, völlig ausreicht.

13. Wichtig! Die/Der SB ist NICHT euer "Beichtvater"! Zu oft wird versucht, auf die "freundliche Tour" an Informationen zu gelangen, die für die Antragsbearbeitung absolut nicht relevant sind. Ein gesundes Misstrauen ist hier durchaus angebracht. Im Zweifel fragt also nach, wofür genau die Angaben benötigt werden.

...wird bei Bedarf fortgesetzt!

Mit freundlicher Genehmigung von Wolf27 (Verfasser)
Quelle

Riesterrente? Nein, danke!!!

2009-10-06T17:46:00.000-07:00

Seid mehr als einer Dekade wird aus bestimmten politischen und wirtschaftlichen Ecken das deutsche Sozialsystem gezielt und öffentlich mit Hilfe der Mainstreammedien diffamiert. Die Lösung für das Problem wird meist mitgeliefert in flammenden Lobpreisungen. Die Absichten dahinter sind klar. Durch diese negative Dauerpropaganda werden gezielte Marktinteressen verfolgt. Immerhin ist der profitable Markt für die private Altersvorsorge und andere private soziale Zusatzversicherungen in Deutschland ein unerschlossener Markt mit viel Potential.

So wird versucht, durch das permanente Verbreiten von Angst vor der Altersarmut, die Bevölkerung in die Arme der Versicherungsindustrie zu treiben. Das beliebteste Kind heißt Riester-Rente. Ehemals benannt nach dem damaligen Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Walter Riester. Dieser hat sich durch seine hartnäckige Lobbyarbeit im Bundestag für die Versicherungsindustrie verdient gemacht und bekam, natürlich ganz zufällig, im Anschluß an seine politische Laufbahn einen Versorgungsposten in der Versicherungsindustrie, welche nun von seiner initiierten Rentenform profitiert. Eine Hand wäscht die andere.

Dabei ist diese Rentenform höchst umstritten, jedoch selten öffentlich diskutiert. Somit kam was kommen musste und der Schwindel flog auf. Einen kritischen Beitrag dazu sendete das Magazin "Monitor". Diesen Beitrag sollte man sich unbedingt ansehen wenn man mit dem Gedanken spielt solch eine Zusatzversicherung abzuschließen.

Somit ist es auch nicht verwunderlich, daß man nach einer Studie erschrocken feststellen muß, daß immer weniger Menschen den Sinn einer solchen Versicherung sehen. Verträge werden nicht mehr abgeschlossen oder bereits besetehende werden gekündigt, aus Angst, das angesparte vermögen bei Arbeitslosigkeit, wieder zu verlieren.

Bürgergeld - Ein Wolf im Schafspelz

2009-10-06T06:26:00.000-07:00

Derzeit wird landauf landab in den Medien die Werbetrommel für das Bürgergeld der FDP gerührt. Im Gespräch sind, daß alleinstehende erwachsene ein Bürgergeld in Höhe von 662 Euro monatlich erhalten sollen mit dem sie dann ihr Leben (Verpflegung und Unterkunft) bestreiten müssen. Über die konkreten Inahlte und Auswirkungen dieses Bürgergeldes wird jedoch - aus gutem Grund - geschwiegen.

Das Bürgergeld der FDP sieht vor, daß der Sozialstaat grundlegend reformiert werden soll. Unter dem Deckmantel Bürgergeld verbirgt sich eine drastische Absenkung der sozialen Leistungen mit gleichzeitiger Beibehaltung der Sanktions- und Einkommensanrechnungspraktiken die bereits beim ALG-II Bezug Gang und Gäbe sind.

Der derzeitige Regelsatz gem. SGB-II und SGB-XII beträgt für einen erwachsene alleinstehenden 359 Euro monatlich. Aus diesem Regelsatz muß das alltäglich Leben bestritten werden. Zusätzlich zum Regelsatz werden angemessene Kosten der Unterkunft bezahlt. Die Angemessenheit dieser Unterkunftskosten orientiert sich dabei an die derzeit aktuellen örtlichen Richtlinien den die Sozialleistungsträger als Referrenz heranziehen. Wie man sieht ist es ein weit verbreiteter Irrglaube, daß man als ALG-II Bezieher eine Vollversorgung genießt.

Abstrahiert man von der jetzigen Regelsatzhöhe so bliebe beim Bürgergeld der FDP nur noch eine Mietkostenpauschale von 303 Euro übrig. Diese Pauschale spielgelt nicht ansatzweise die Lebensrealität wieder! Ganz zu schweigen davon, daß die Mietkosten ortsabhängig variieren, dürfte es unmöglich sein einen angemessenen Wohnraum für eine Warmmiete von 303 Euro zu finden. Alleine schon aus dem Grund, weil die Mietpreisverhältnisse in München anders ausfallen als beispielsweise in Kiel.

Diese Realität wird aber in diesem Modell bewußt ausgeklammert. Die FDP, so argumentiert sie, möchte mit diesem Bürgergeld neue Anreize zur Aufnahme von Arbeit schaffen. Übersetzt heißt dies, daß man den Druck auf die Menschen durch weniger Leistung erhöhen möchte um sie dazu zu zwingen jede erdenkliche Arbeit anzunehmen.

Das soziale Geschenk der FDP entlarvt sich damit zu einer Mogelpackung, die eine erheblichen Absenkung des derzeitigen Regelsatzes und eine gravierende Verschärfung der sozialen Lage in Deutschland zur Folge haben könnte.

Die Unterschicht - Eine kabarettistische Definition

2009-10-04T10:47:00.000-07:00

Leiharbeit undercover - mein heimliches Leben in deutschen Fabriken

2009-10-03T13:15:00.000-07:00

Vollbeschäftigung - Pinnochio wäre wahrscheinlich neidisch

2009-10-03T12:05:00.000-07:00

Man hört oft aus dem Munde von Politikern, daß es ihr Ziel sei, Vollbeschäftigung im Land herzustellen. Diese Forderung ist im Kern ehrenwert. Aber ist das überhaupt möglich? Heute möchte ich mit diesem Märchen ein wenig aufräumen. Zunächst sollte die Frage geklärt werden was überhaupt Vollbeschäftigung bedeutet. Dazu einen Auszug aus Wikipedia.

"In der politischen Diskussion wird Vollbeschäftigung meist im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gesehen. Sie wird hier definiert als Nichtüberschreitung eines bestimmten Prozentsatzes der Arbeitslosenquote, z. B. weniger als 2 %. In Regionen mit einem extrem hohen Beschäftigungsgrad können jedoch tatsächlich Arbeitslosenquoten von unter 2 % beobachtet werden (z. B. Südtirol mit einer Arbeitslosenquote von 1,9 %)."

Derzeit haben wir eine offizielle Arbeitslosenquote von 8,0%. Tendenz steigent. Von Vollbeschäftigung kann also weder jetzt noch in der Zukunft die Rede sein. Wie sehr man solchen Statistiken und die damit verbundenen Ableitungen (miß)trauen kann habe ich bereits in meinem Beitrag zu den Arbeitslosenzahlen erklärt.

Die Arbeitslosenzahl beträgt derzeit nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit (Sep. 09) 3.346.000 Menschen. Wenn man also Vollbeschäftigung etablieren wollen würde müsste man die Arbeitslosenquote von derzeit 8% auf 2% reduzieren. Ein kühnes Projekt! In Zahlen würde dies wie folgt aussehen:

8% Arbeitslosenquote = 3.346.000 Menschen
2% Arbeitslosenquote = 0.836.500 Menschen
-----------------------------------------
Benötigte Stellen = 2.509.500

Das diese Zahl mehr als utopisch ist scheint die Regierung jedoch nicht zu stören. Es hört sich gut an und vermittelt, dem vielleicht politischen desinteressierten Bürger, daß man willens ist die Lage zu verbessern. Ob dies jedoch objektiv möglich ist spielt dabei keine Rolle. Darüber hinaus wird auch keine Aussage darüber gemacht wie die Bezahlung dieser Arbeitsplätze aussieht. Somit kann davon ausgegangen werden, daß man die Arbeit weiterhin prakarisieren möchte d.h. Ausweitung der Leiharbeit, der Dumpinglöhne und der Beschäftigungsmaßnahmen wie Ein-Euro-Jobs. Vollbeschäftigung um jeden Preis also. Jüngst hat ver.di diesen Trend auch in ihrer Publikation bestätigt.

Anscheinend ist in Berlin noch nicht durchgedrungen, daß wir im 21. Jahrhundert angekommen sind. Durch den technischen Fortschritt ist es möglich geworden, daß die Anzahl an Waren durch immer weniger Menschen produziert werden können d.h. konkrekt, daß ein immer größer Bevölkerungsteil sprichwörtlich "überflüssig" werden wird. Mit diesen Anstiegt an Automatisierung und Produktivität sind meist Massenentlassungen verbunden. Die jetzige Krise ist vielen Unternehmern ein willkommenner Anlass um seine teure Stammbelegschaft zu entsorgen. Davor warnt auch die OECD in ihrer Publikation. Sofern die Wirtschaft wieder im Gang kommen sollte wird man sich an den viel billigeren Leiharbeitern bedienen und bereichen, weil sie im Vergleich zur Stammbelegschaft sehr viel schlechter entlohnt und nach belieben wieder abgestossen werden können. Diese Mindereinnahmen durch schlechte Entlohnung lähmt den gesamten Staat in seiner finanziellen Flexibilität.

Wie sieht aber die Lage aktuelle in unserem Land aus? Besucht man die Job-Börse der Bundesagentur für Arbeit wird einem stolz mitgeteilt wieviel offene Positionen angeboten werden.

Heute sind es z.B. 415.309 offene Stellen. Auch wenn es sich bei diesen Positionen meist nur um prekäre Karrieren bei Zeitarbeitsfirmen handelt nehme ich sie mit in die Kalkulation ein. Dieser Zahl stehen - wie bereits geschrieben - 3.346.000 Menschen ohne Arbeit sowie das Problem der steigenden Automatisierung und Produktivität gegenüber. Auch wenn man alle Stellen erfolgreich besetzen könnte hätte man weiterhin eine Arbeitslosenzahl von 2.930.691. Man darf sich also berechtigt fragen wie die Regierung die benötigte Arbeit schaffen möchte?

Die Armuntsindustrie

2009-10-02T07:12:00.000-07:00

Wie der Titel schon sagt hat sich in Deutschland, seid Einführung der Hartz-Gesetze, eine neue Industrie etabliert. Hierbei handelt es sich um eine Weiterbildungs- und Qualifizierungsindustrie die mafiöse Strukturen angenommen hat. Durch die Förderpolitik der Bundesagentur für Arbeit bereichert sie sich unter diesem Deckmantel parasitär an den Steuergeldern um somit ihre eigene Existenz zu sichern.

Die Aufgabe der Bundesagentur für Arbeit besteht primär in der Vermittlung von arbeitslosen Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeit. Um die Vermittlung zu verbessern können arbeitslose Menschen Qualifiziert werden um ihre Aussichten auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern und um sich somit für einen potentiellen Arbeitgeber interessant zu machen. Soviel zur Theorie der Idee.

Zunächst ist gegen diese Argumentation nichts einzuwenden. Auf dem Papier macht diese Logik durchaus Sinn. Die Realität zeigt aber, daß ein Großteil dieser Weiterbildungsinstitute das deutsche Sozialsystem für sich entdeckt hat und es ausnimmt ohne dabei einen positiven Effekt für die Betroffenen zu erzielen.

Die Fördergelder die monatlich pro Teilnehmer gezahlt werden liegen im dreistelligen Bereich und werden ausschließlich aus Steuergeldern finanziert. Die Kenntnisse und Fähigkeiten die dort vermittelt werden haben jedoch sehr wenig mit einer Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt gemeinsam.

In der Regel sieht es so aus, daß die Betroffenen dort sprichwörtlich geparkt werden. Das hat ein positives Effet auf die Arbeitslosenstatistik. Diese verringert sich nämlich mit jedem Teilnehmer der an solchen Maßnahmen teilnehmen muß. Daher verwundert es nicht, daß solche gemeinnützigen Weiterbildungsinstitute wie Pilze aus dem Boden sprießen. Es ist, für die Institute, leicht verdientes Geld und sichert vielen gestrandeten Pseudo-Pädagogen ein regelmäßiges Einkommen. Auf der Strecke bleiben hingegen die Personen denen man eigentlich helfen sollte und muß.

Sie fungieren in diesem perfiden Spiel leider nur als durlaufender Posten bei der Beschaffung von Steuergeldern. Die ARD hat zu diesem Thema eine spannende Reportage verfasst, die diese Problematik treffend beleuchtet. Damit sich jeder selber ein Bild von diesen Zuständen machen kann habe ich diese Dokumentation meinem Beitrag beigefügt.

Man darf sich ernsthaft die Frage stellen wer in diesem Land die wirklichen Sozialschmarotzer sind. Wenn man von dieser Armutsindustrie betroffen ist sollte man keine Scheue besitzen um diese Ausbeuter öffentlich zu brandmarken.

Die Arbeitslosenstatistik - Ein Märchen aus Nürnberg

2009-10-02T05:42:00.000-07:00

Haben Sie sich schon immer gefragt was es mit den Arbeitslosenzahlen auf sich hat? Haben Sie sich evtl. gefragt, warum trotz Wirtschaftskrise, die Arbeitslosenzahlen abnehmen? Dann sind Sie wahrscheinlich nicht allein mit Ihren Gedanken.

Die Arbeitslosenstatistik wird monatlich von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg verkündet. Egal was in der Welt derzeit passiert scheint Deutschland immun zu sein. Die Bundesagentur für Arbeit bedient sich dabei simpler Statistiktricks mit deren Hilfe sie die Statistik nach Belieben frisiert um die Wahrheit zu kaschieren.

Zu dieser Erkenntnis kam auch die Recherche des Magazins Panorama.

Wie man also sieht ist nicht alles Gold was glänzt. Aber was tut man nicht alles um der Bevölkerung zu verkünden, daß die Regierung erfolgreich arbeitet?

JoblessInGermany

2009-10-02T05:30:00.000-07:00

Nun habe ich mir auch den Luxus gegönnt und habe einen eigenen Blog erstellt. Thema dieses Blogs ist, wie der Name schon verrät, die Arbeitslosigkeit in Deutschland mit all ihren damit verbundenen Konsequenzen.

Mit diesem Blog möchte ich allen interessierten einen kleinen Einblick in diese Thematik liefern. Das Schicksal der Arbeitslosigkeit ist wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise aktueller denn je. Das bedeutet, dass sich in Zukunft immer mehr Menschen damit auseinander setzen müssen, weil sie wahrscheinlich unmittelbar davon betroffen sein werden.

Auch die Menschen die vielleicht immer dem Irrglauben verfallen waren, daß es sie nicht treffen würde.

(Die Inhalte des Blogs stellen lediglich meine Meinung gem. Art. 5 (1) GG dar)